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Deutsches Kinderhilfswerk: Geplante Kürzungen sind verheerendes kinder- und jugendpolitisches Zeichen
05.09.23
In einem Statement äußert das Deutsche Kinderhilfswerk Besorgnis über die geplanten Kürzungen im Haushalt des Bundesfamilienministeriums. Das Vorhaben wird als verheerendes Zeichen für die Kinder- und Jugendpolitik betrachtet, da sie zu erheblichen Einschnitten in der Kinder- und Jugendhilfe führen könnten.
Der Präsident des Deutschen Kinderhilfswerkes, Thomas Krüger, betont, dass die Kürzungen dazu führen könnten, dass viele Programme und Maßnahmen zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen sowie Leistungen für die junge Generation abgebaut werden müssen. Dies betrifft verschiedene Bereiche wie Integrations- und Migrationsforschung, Zukunftspakete für Bewegung, Kultur und Gesundheit, die Freiwilligendienste und die Zuschüsse für Familienferienstätten. Die geplanten Einsparungen im Kinder- und Jugendplan (KJP) des Bundes könnten dazu führen, dass wichtige kinderrechtliche Projekte in Gefahr geraten. Die geplanten Haushaltskürzungen würden die Prioritätensetzung deutlich machen, so Thomas Krüger. Er weist auch darauf hin, dass es gemäß dem Kinder- und Jugendhilfegesetz die Aufgabe des Bundesfamilienministeriums ist, die Tätigkeit der Jugendhilfe zu fördern, insbesondere wenn sie von überregionaler Bedeutung ist. Die geplanten Haushaltskürzungen könnten jedoch dazu führen, dass das Familienministerium dieser gesetzlichen Aufgabe nicht mehr ausreichend nachkommen kann.
Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert daher eine Anhebung der Finanzmittel des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, um eine ausreichende Förderung von Kinder- und Jugendprojekten zu gewährleisten, insbesondere durch einen starken, bedarfsgerechten Kinder- und Jugendplan des Bundes.
Weitere Informationen
Nachricht (BKJ) „Bundeshaushalt 2024 kürzt Kinder- und Jugendplan und Freiwilligendienste“ (07.07.2023)
Position „Kürzungen am Kinder- und Jugendplan (KJP) des Bundes abwenden – bundeszentrale Infrastruktur der Kinder- und Jugendhilfe bewahren und stärken! Aufruf an die Jugendpolitiker*innen und die Haushaltspolitiker*innen im Bundestag“ (Juli 2023)
Nachricht (AGJ) „Böllert: Mittelkürzungen sind keine vertrauensbildenden Maßnahmen in das politische System“ (17.08.2023)
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