Jetzt Schritte konkretisieren: Was das Sondierungspapier für die Kulturelle Bildung bedeutet

Vom Digitalpakt 2.0 über eine Stärkung von Kitas und Ganztagsangeboten bis hin zur Vielfalt des Kulturlebens: Das Ergebnis der Sondierungsverhandlungen umfasst einige Punkte, die Akteure der kulturellen Kinder- und Jugendbildung – bei guter Umsetzung – auf interessante politische Vorhaben einer möglichen Ampel-Koalition hoffen lassen.

SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP haben am 15. Oktober 2021 in ihrem Sondierungspapier festgehalten, bei welchen Themen sie vor Eintritt in Koalitionsverhandlungen eine Vorfestlegung erreichen wollten. Es lässt sich schon gut herausgelesen, in welche Richtung künftige Regierungspolitik gehen könnte. Zahlreiche Bereiche, die die kulturelle Kinder- und Jugendbildung betreffen, werden darin umrissen. Wir fassen hier einige Eckpunkte zusammen, in denen sich die Forderungen der BKJ und ihrer Mitglieder widerspiegeln, und weisen darauf hin, worauf es bei der weiteren Ausgestaltung aus Sicht der kulturellen Kinder- und Jungendbildung nun ankommt:

• Die Verhandlungspartner wollen einen Schwerpunkt auf Kinder und junge Menschen setzen („Chancen für Kinder, starke Familien und beste Bildung ein Leben lang“), bei dem „Kindern und Jugendlichen bessere Chancen unabhängig von der sozialen Lage ihrer Eltern“ ermöglicht werden sollen.
• Gleichzeitig, so das Sondierungspapier, sollen „Kitas und (Ganztags-)Schulen weiter [gefördert werden] und Angebote der Bildung und Teilhabe [gestärkt werden]. Bund, Länder und Kommunen sollen gemeinsam darauf hinwirken, dass jedes Kind die gleiche Chance auf Entwicklung und Verwirklichung hat (Kooperationsgebot).“ Entsprechend der Forderungen der BKJ muss hierbei jedoch unbedingt der qualitative, kindgerechte Ausbau der Ganztagsbetreuung in den Vordergrund gestellt werden. Die Eigenständigkeit der außerschulischen Akteure der Kinder- und Jugendhilfe als gleichberechtigte Verantwortungsträger muss dabei gestärkt werden. Auch in Kindertagesstätten muss Kultureller Bildung eine stärkere Rolle zukommen.
• Besonders erfreulich ist die klare Zusage zu einem Digitalpakt 2.0 für Bildung. Allerdings ist zu unterstreichen, dass Bildung nicht nur Schule ist: Ein Digitalpakt 2.0 Kultur.Jugend.Gerecht muss über Schule hinaus vorangetrieben werden, um zivilgesellschaftliche Orte und kommunale Einrichtungen kultureller Kinder- und Jugendbildung in der Entwicklung digitaler und hybrider Angebote zu unterstützen.
• Das Vorhaben, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern, begrüßt die BKJ ausdrücklich. Dies gilt es in dieser Legislaturperiode nun endlich so umzusetzen, dass dadurch die Kinderrechte tatsächlich gestärkt werden. Ebenso unterstützt die BKJ die geplante Senkung des Wahlalters für die Wahlen zum Deutschen Bundestag und zum Europäischem Parlament auf 16 Jahre, um der Stimme junger Menschen mehr Gehör zu verschaffen.
• Darüber hinaus ist auch die klare Unterstützung von Kultur und kultureller Vielfalt positiv zu bewerten: „Wir wollen die Vielfalt und die Freiheit des Kulturlebens sichern.“ Die Bedeutung Kultureller Bildung ist bei der Ausarbeitung dieses kulturpolitischen Vorhabens unbedingt zu unterstreichen.
• „Die EU ist kein fernes Zukunftsprojekt, sondern längst tagtägliche Realität und Heimat, nicht zuletzt für die Jugend Europas, die ohne Grenzen aufgewachsen ist.“ Diese Aussage kann als Hinweis gedeutet, werden, dass die potenziellen Koalitionspartner einer nachhaltigen Sicherung des europäischen und internationalen Austauschs, wie von BKJ und Mitgliedern gefordert, positiv gegenüberstehen.

Jetzt gilt es, auf dieser Basis in den Koalitionsverhandlungen eine Politik zu entwickeln, die Generationengerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Digitalität gestaltet.

Ergebnis der Sondierungen zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 15.10.2021 (PDF, 443 KB)