Herrenberg-Urteil: Deutscher Kulturrat legt Eckpunkte zur Selbstständigkeit im Kulturbereich vor
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Der Deutsche Kulturrat hat mit seiner Stellungnahme „Selbstständige Tätigkeit im Kultur- und Medienbereich rechtssicher und bürokratiearm gewährleisten – Scheinselbstständigkeit entschieden entgegentreten“ Eckpunkte für die Definition selbstständiger Arbeit vorgelegt.
Hintergrund ist die geplante Aufnahme einer Definition selbstständiger Tätigkeit in das Sozialgesetzbuch IV durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, auch als Reaktion auf das Herrenberg-Urteil.
Der Kulturrat betont, dass Erwerbsarbeit im Kultur- und Medienbereich durch Selbstständigkeit, abhängige Beschäftigung und hybride Erwerbsformen geprägt ist. Alle diese Formen sind legitim und müssen angemessen vergütet werden. Auch Nebentätigkeiten spielen eine wichtige Rolle und sollten über den Hauptberuf sozial abgesichert sein. Scheinselbstständigkeit müsse konsequent verhindert werden, wofür insbesondere öffentlich getragene Kultureinrichtungen ausreichend finanziell ausgestattet werden müssten.
Eine gesetzliche Definition selbstständiger Tätigkeit müsse vor allem Rechtssicherheit schaffen und bürokratiearm ausgestaltet sein.
