Haushalt 2024: Endlich da, ohne Kürzungen, dafür mit einem ABER
veröffentlicht:
Nach einer langen Zitterpartie ist nun klar, dass ‒ dank des massiven Einsatzes zivilgesellschaftlicher Träger, darunter die BKJ, ‒ im Kinder- und Jugendplan des Bundes sowie in den Freiwilligendiensten nicht gekürzt wird, wie noch bis Herbst letzten Jahres im Entwurf des Haushalts für das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) für das Jahr 2024 stand. Der Haushalt ist zudem nun endlich verabschiedet.
Damit hat auch die Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung (BKJ) im Bündnis mit den Jugendverbänden erreicht, wofür sie sich seit Sommer, als der Haushaltsentwurf bekannt wurde, eingesetzt hat. 44,6 Millionen Euro und damit 18,6 Prozent sollten im KJP gekürzt werden. Das wurde nun zurückgenommen und der Zirkusbereich kann sogar einen Aufwuchs verzeichnen.
ABER
Somit ist der KJP auch in 2024 auf dem Stand von 2023. Das sind keine direkten Kürzungen, indirekt mit Blick auf die Inflation und ohne Aufwuchs allerdings schon. Für das kommende Jahr zeichnet sich bereits ab, dass die Löcher im Haushalt nicht einfach gestopft werden können. Insofern werden wir im Schulterschluss mit anderen Verbänden die Bemühungen auch in diesem Jahr fortsetzen müssen, um eine von den Koalitionspartnern angekündigte bedarfsgerechte Ausstattung des KJP zu erreichen. Wir setzen uns zudem weiter für eine Dynamisierung des KJP ein.
Das zweite große „Aber“ gehört zur Förderung der Freiwilligendienste. Gleichwohl die Kürzungen für 2024 zurückgenommen wurden und sich die Bundestagsabgeordneten vehement für die Freiwilligendienste ausgesprochen haben, gibt es keine Verpflichtungsermächtigung für 2025 und damit keine Planungssicherheit für die Träger der Freiwilligendienste für den Jahrgang, der im September 2024 startet. Insofern bleibt immer noch unklar, welche Einsatzstellen und wie viele Einsatzplätze ab September 2024 für interessierte Freiwillige zur Verfügung stehen. Es gibt seitens der Träger Gespräche mit dem Ministerium, aber noch keine Lösung.
Hintergrund
Zuletzt lag der Haushalt 2024 in Folge eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf Eis. Davor wiederum hatte der Haushaltsausschuss im November 2023 die Kürzungen im KJP und für die Freiwilligendienste, die seit Sommer im Entwurf des Haushalts des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) formuliert waren und gegen die im Herbst vielerorts demonstriert wurde, wieder rückgängig gemacht.
Am 30. Januar hat nun der Bundestag den Haushalt gebilligt. Die neuerliche Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Bundestags fand am 18. Januar statt.
Weitere Informationen
Nachricht (BKJ) „Trotz zurückgenommener Kürzungen: Nächster Freiwilligenjahrgang nur für vier Monate finanziert“ (22.01.2024)
Nachricht (BKJ) „Bundestagsausschuss korrigiert Haushaltsentwurf 2024: Kürzungen für Freiwilligendienste zurückgenommen, 2025 ungewiss“ (17.11.2023)
Kurzmeldung aus dem Bundestag „Attraktivere Gestaltung von Freiwilligendiensten gefordert“ (15.11.20023)
Pressemitteilung der Kampagne „Freiwilligendienste stärken!“: „Petitionsausschuss einstimmig für Stärkung der Freiwilligendienste“ (15.11.2023)
Nachricht (BKJ) „Einstimmig: Erfolg für Petition ‚Freiwilligendienste stärken!‘“ (16.11.2023)
Nachricht (BKJ) „Deutscher Kulturrat setzt Freiwilliges Soziales Jahr Kultur auf die Rote Liste“ (08.11.2023)
Nachricht (BKJ) „Kürzungen in den Freiwilligendiensten: Was bedeutet es, wenn ein Einsatzplatz wegfällt?“ (06.11.2023)
Nachricht (BKJ) „Keine Entwarnung für Freiwilligendienste und politische Bildung – Kleine Haushaltsanpassungen für verbandliche Jugendarbeit“ (12.10.2023)
Nachricht (BKJ) „Bundeshaushalt 2024 kürzt Kinder- und Jugendplan und Freiwilligendienste“ (07.07.2023)