Bundestagsausschuss macht Kürzungen im KJP rückgängig

Die Kürzungen, die im Haushaltsentwurf 2024 für den Kinder- und Jugendplan (KJP) im Einzelplan 17 (Haushalt des BMFSFJ) vorgesehen waren, wurden vom Haushaltsausschuss des Bundestags in seiner gestrigen Bereinigungssitzung zurückgenommen.

Damit hat auch die Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung (BKJ) im Bündnis mit den Jugendverbänden erreicht, wofür sie sich seit Sommer, als der Haushaltsentwurf bekannt wurde, eingesetzt hat. 44,6 Millionen Euro und damit 18,6 Prozent sollten im KJP gekürzt werden. Das wurde nun zurückgenommen und ein Aufwuchs um weitere 4,5 Millionen Euro vereinbart. In der kommenden Woche stimmt der Haushaltsausschuss final über den bereinigten Haushaltsentwurf ab, bevor dann bis spätestens 01. Dezember 2023 der Bundestag dem Haushalt zustimmen muss. Danach tritt der Haushalt 2024 in Kraft. Veränderungen an den Einzelplänen und damit am KJP sind allerdings nicht mehr zu erwarten.

In offenen Briefen an die Politik, bei Demonstrationen und zahlreichen Gesprächen ging es in den vergangenen Monaten und Wochen stets darum, die Infrastrukturen der Kinder- und Jugendhilfe zu stärken, damit insbesondere in Zeiten wie diesen, Kinder und Jugendliche verlässliche und tragbare Strukturen vorfinden. Der Kinder- und Jugendplan des Bundes ist das zentrale Förderinstrument der Bundesregierung, um diese Strukturen nicht nur sicherzustellen, sondern zum Wohle der jungen Menschen auch zu stärken. Diesen zu kürzen, wäre ein absolut falsches Signal an die junge Generation.  

Damit das nicht passiert, haben sich nicht nur die Vertreter*innen der Kinder- und Jugendhilfe eingesetzt. Auch die Jugendpolitiker*innen und Haushaltspolitiker*innen im Bundestag haben sich für den Kinder- und Jugendplan stark gemacht.

Mit dieser Entscheidung ist der KJP also auch in 2024 auf dem Stand von 2023, was in Anbetracht der letzten Monate voller Bangen eine gute Nachricht ist. Der Weg zu einer wie von den Koalitionspartnern vereinbarten „bedarfsgerechten Ausstattung“ oder gar Dynamisierung des KJP ist allerdings noch zu gehen.

Weitere Informationen

Auch die Kürzungen für die Freiwilligendienste wurden in der Bereinigungssitzung zurückgenommen. Eine Nachricht dazu ist hier nachzulesen.

Nachricht (BKJ) „Vertreter*innen der Kinder- und Jugendhilfe treten aus „Bündnis für die junge Generation“ aus“ (10.11.2023)

Position „Zukünfte für junge Menschen schaffen – Kinder- und Jugendplan des Bundes (KJP) aufstocken statt kürzen! Aufruf an die Haushaltspolitiker*innen im Bundestag“ (02.11.2023)

Interview mit Prof. Dr. Wolfgang Schröer, Vorsitzender des Bundesjugendkuratoriums „Kinder- und Jugendarbeit matters!“ (November 2023)

Nachricht (BKJ) „Keine Entwarnung für Freiwilligendienste und politische Bildung – Kleine Haushaltsanpassungen für verbandliche Jugendarbeit“ (12.10.2023)

Nachricht (BKJ) „2.500 Jugendliche und Akteure der Kinder- und Jugendarbeit bei Demo in Berlin“ (21.09.2023)

Nachricht (BKJ) „Verlässliche und tragbare Strukturen der Kinder- und Jugendarbeit unerlässlich“ (15.09.2023)

Beitrag (BKJ) „Bedeutung und Funktion des Kinder- und Jugendplans (KJP) und der KJP-geförderten Infrastrukturen der Kulturellen Bildung“ (15.09.2023)

Nachricht (BKJ) „Bundeshaushalt 2024 kürzt Kinder- und Jugendplan und Freiwilligendienste“ (07.07.2023)

Position „Kürzungen am Kinder- und Jugendplan (KJP) des Bundes abwenden – bundeszentrale Infrastruktur der Kinder- und Jugendhilfe bewahren und stärken! Aufruf an die Jugendpolitiker*innen und die Haushaltspolitiker*innen im Bundestag“ (Juli 2023)