Anlässlich 75 Jahre Grundgesetz: Kinderrechte im Grundgesetz verankern
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Vor gut drei Jahren ist die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz gescheitert. Das Deutsche Kinderhilfswerk macht anlässlich des 75. Geburtstages des Grundgesetzes darauf aufmerksam, dass die seit 1992 von Deutschland ratifizierte UN-Kinderrechtskonvention noch unzureichend umgesetzt und die verfassungsrechtliche Verankerung der Kinderrechte die richtige Antwort sei. Denn so würden Kinder in Deutschland besser geschützt sowie Staat und Gesellschaft stärker in die Verantwortung für das Kindeswohl genommen werden können.
Die damaligen Bundestagsfraktionen konnten sich nicht auf Formulierungen einigen, weswegen das Vorhaben scheiterte. Eine neuerliche Bearbeitung durch die Große Koalition war in der Legislatur allein aus Zeitgründen 2021 nicht mehr möglich. Die neue Regierung hat das Ansinnen nicht wieder aufgenommen.
Seit 1994 setzt sich das Aktionsbündnis Kinderrechte – Deutsches Kinderhilfswerk, Deutscher Kinderschutzbund, UNICEF Deutschland – für die vollständige Umsetzung der Kinderrechte ein. In Kooperation mit der Deutschen Liga für das Kind fordert das Bündnis, die Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen. Die Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung (BKJ) hatte sich dem Aktionsbündnis Kinderrechte als Partner angeschlossen.
Weitere Informationen
Nachricht (DHKW): „75 Jahre Grundgesetz – Keine Party ohne Kinderrechte!“ (22.05.2024)
Nachricht (BKJ): „BKJ zeichnet Appell „Kinderrechte ins Grundgesetz – aber richtig!“ (25.03.2021)
Nachricht (BKJ): „Kinderrechte werden im Grundgesetz verankert“ (21.01.2021)
Pressemitteilung „Bundesregierung beschließt Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz“, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20.01.2021)
Gesetzentwurf vom Kompetenzzentrum JugendCheck geprüft „Kinderrechte im Grundgesetz. Veröffentlichung des Kompetenzzentrums Jugend-Check“ (20.01.2021)
Pressemitteilung „Kinderrechte ins Grundgesetz: Einigung der Koalition ist inhaltlich noch unzureichend“, Deutsches Kinderhilfswerk/Der Kinderschutzbund/UNICEF Deutschland/Deutsche Liga für das Kind (12.01.2021)
Nachricht „Kinderrechte ins Grundgesetz: Formulierung unzureichend“, Deutscher Kinder- und Jugendring (12.01.2021)
Pressemitteilung „Vorschlag bleibt hinter Kinderrechtskonvention zurück“, National Coalition (13.01.2021)
