Wenn nichts da ist, kann auch nichts wachsen: Kulturelle Bildung als Teil kommunaler Daseinsvorsorge

Im Gespräch mit Marc Alexander Ulrich, Stadt Herne

Was verstehen Sie unter dem Begriff Kulturelle Bildung?

Ich finde den Begriff sehr positiv, weil Kultur und Bildung voneinander zu trennen ein Fehler im System ist. Das Schöne an der Kulturellen Bildung ist, dass sie spartenübergreifend ist und das Schubladendenken aushebelt. Sie hat Menschen und Inhalte im Blick, nicht irgendein konkretes Ergebnis. Sie ist ein Türöffner und bringt einen dazu, sich wirklich auf Dinge einzulassen. Warum ist auf einmal Zirkuspädagogik interessant? Warum ist es wichtig, Kinder zu ermächtigen? Wie spielt das Thema Demokratie da mit rein? Es ist egal, aus welcher Ecke du kommst – du kommst hinterher immer aufgeschlossener raus, als du reingegangen bist.

Wie würden Sie die finanzielle Situation von Herne im Moment beschreiben?

Die Probleme sind dieselben wie überall. Wir sagen immer, das ist die größte Finanzkrise der Kommunen seit dem Krieg. Das stimmt auch. Herne ist da ganz typisch unterwegs. Früher waren ja die Armutsregionen der Kommunen das Ruhrgebiet, das Saarland, Rheinland-Pfalz. Aber mittlerweile ist das vom Bodensee bis nach Flensburg. Auch ehemalige Wohlstandsstädte haben massive Finanzsorgen, weil die Steuerkraft eingebrochen ist und die Ausgaben weiter gestiegen sind. Der Gestaltungsspielraum vor Ort geht gegen null.

In der reinen Mangelverwaltung sind es immer Verteidigungskämpfe, man verteidigt Besitzstände, Standorte, Einrichtungen, Konzepte, Personal. Erreicht haben wir etwas, wenn etwas nicht geschlossen wird. Dafür gibt es aber nicht den gleichen Applaus, wie wenn man etwas Neues aufbaut. Und das Schwierige ist: Jeder für sich hat Recht. Die meisten wollen etwas Gutes – ob es Radwege sind, Parks, Kultureinrichtungen oder noch eine Buslinie. Die Politik hat die schwere Aufgabe zu selektieren: Was kann man sich leisten?

Mit welchen Argumenten verteidigen Sie Kultur und Kulturelle Bildung in diesen Zeiten?

Kulturelle Aufgaben müssen wir immer eingebettet in Gesamtprozesse betrachten. Mit Kultureller Bildung lernen Kinder Verantwortung, Reflexion und Respekt. All das ist unverzichtbarer Teil der Stadtgesellschaft. Und dann würde ich das ins Verhältnis setzen: Ein Stück Straße kann ich bauen für eine Viertelmillion Euro. Aber für einen Bruchteil des Geldes kann ich kulturpädagogische Angebote schaffen, die unfassbar viele Menschen in unfassbar verschiedenen Lebenslagen erreichen. Der öffentliche Haushalt wird nicht gerettet, wenn Kurse an der Musikschule gestrichen werden und aus mehreren Bibliotheksstandorten einer wird. Das erzeugt nur Frust und sendet das Signal an die Kulturszene: Ihr seid nicht wichtig. Man muss sehr aufpassen, keine Entscheidungen zu treffen, die nicht mehr zurückgeholt werden können. Lohnt sich hier die Streichung von 30.000 Euro Förderung? Ist es das wirklich wert, dafür Strukturen zu zerstören?

Der öffentliche Haushalt wird nicht gerettet, wenn Kurse an der Musikschule gestrichen werden und aus mehreren Bibliotheksstandorten einer wird.

Marc Alexander Ulrich, Stadt Herne

Was passiert, wenn Strukturen wegbrechen?

Es fängt meistens niederschwellig an. Nicht: Wir schaffen etwas ab, sondern: Wir wollen Synergieeffekte heben. Eine Stelle fällt weg, eine Führungskraft wird eingespart, zwei Einrichtungen werden zusammengelegt, die dann vielleicht von jemand völlig fachfremdem geleitet werden. So beginnt eine schleichende Erosion der Qualität. Das führt zu sinkenden Nutzerzahlen – und dann heißt es: Gut, dass wir zusammengelegt haben, die Zahlen waren ja rückläufig. Ein klassisches Henne-Ei-Problem.

Würden Sie Kulturelle Bildung als Teil einer grundsätzlichen kommunalen Daseinsvorsorge bezeichnen?

Ja, auf jeden Fall. Ich habe noch nie jemanden getroffen, der aus dem Urlaub zurückkam und sagte: Wo ich war, war es schön: Die haben da kein Grün, kein Wasser, da ist nur Asphalt, Beton und Autos, überhaupt keine kulturellen Angebote. Die kommen wieder und berichten von Naturerlebnissen, von sozialen Erlebnissen, von kulturellen Angeboten – auch wenn sie sie gar nicht genutzt haben.

Das Paradoxe ist: Auch wenn du es nicht nutzt, macht es etwas mit deinem Lebensgefühl, dass ein Angebot da ist.  Zu sagen, wenn ich mal möchte, könnte ich da hingehen – das ist für die Identifikation einer Bevölkerung mit der eigenen Stadt unglaublich wichtig. Gäbe es die Angebote nicht, ändert sich zwar dein Alltag nicht, aber du empfindest ihn als negativer. Es braucht eine kulturelle Klammer zur Identitätsstiftung ‒ gerade in Zeiten von Vereinsamung, Demokratieferne und sozialen Netzwerken. Hinzu kommt, dass eine Stadtgesellschaft, die viel in Bewegung ist, Orte braucht, an denen Menschen zusammenkommen können. Dort entstehen andere Ideen, Dinge wachsen weiter ‒ auf der Basis dessen, was schon da ist. Ohne das, kann sich auch nichts weiterentwickeln.

Zu sagen, wenn ich mal möchte, könnte ich da hingehen – das ist für die Identifikation einer Bevölkerung mit der eigenen Stadt unglaublich wichtig. Gäbe es die Angebote nicht, ändert sich zwar dein Alltag nicht, aber du empfindest ihn als negativer. Es braucht eine kulturelle Klammer zur Identitätsstiftung.

Marc Alexander Ulrich, Stadt Herne

Kultur und Kulturelle Bildung gilt rechtlich als freiwillige Aufgabe. Wie bewerten Sie das?

Staatsrechtlich kann eine Aufgabe erst einmal freiwillig sein. Aber es ist passender von eigenen Aufgaben und vom Bund oder Land übertragenen Aufgaben zu sprechen, denn so richtig freiwillig ist nichts, was eine Kommune macht. Das Grundgesetz garantiert die kommunale Selbstverwaltung: Kommunen müssen ihre Angelegenheiten selbst organisieren und verwalten können. Und sobald etwas als Teil der eigenen Stadtentwicklung definiert wird, kann aus einer rechtlich freiwilligen eine politisch pflichtige Aufgabe werden. In Nordrhein-Westfalen hilft da das Kulturgesetzbuch von 2022. Da wird angedeutet, dass Kommunen kulturelle Arbeit wahrnehmen sollen und als Partner der Kulturpolitik des Landes gelten. Es steht nicht drin, dass es eine Pflichtaufgabe ist, aber man kann herauslesen, dass aktive Kulturarbeit kommunale Aufgabe ist.

Manche fordern, Kultur als Pflichtaufgabe einzuordnen, um ihre Finanzierung langfristig zu sichern. Andere möchten am Prinzip der Freiwilligkeit festhalten, um die künstlerische Freiheit zu bewahren. Wie blicken Sie auf diese Ansätze?

Je klarer Dinge gesetzlich geregelt sind, desto naheliegender ist es, dass Entscheidungsträger auch mitentscheiden wollen. Wenn Kultur eine hundertprozentige städtische Pflichtaufgabe wäre, ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass jemand sagt: Dann will ich aber das Programm mitentscheiden. Und gerade da, wo Strömungen auf Gleichschaltung und Kontrolle setzen, ist die Gefahr von negativer Einflussnahme sehr groß. Es ist wichtig, dass die Politik sich nicht in die Inhalte einmischt. Sie muss aber den Rahmen schaffen, damit ein kultureller Diskurs stattfinden kann.

Es bleibt ein Spannungsfeld: Die, die das Geld bereitstellen, wollen in der Regel über die Wirkung mitentscheiden – das ist auch ihre Aufgabe. In der Kulturellen Bildung geht die Wirkung aber oft darüber hinaus, was messbar ist. Gerade wenn das Geld eng wird, ist das eine echte Herausforderung. Letztlich wird man nie genau definieren können: Wie funktioniert eine Musikschule oder eine Bibliothek? Wie viele Bücher sollen da sein, welche Sparten? Da wird man mit Vertrauen arbeiten müssen. Richtig gut ist man eigentlich, wenn man es geschafft hat, dass alle vergessen, wie es finanziert wird. Wenn sich alle nur über die Angebote freuen, hat man am meisten für die Bestandsgarantie getan.

Interview: Ann-Christine Pilder