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29.03.2019 /// Ein Jahr Koalitionsvertrag: Kleine Anfrage der Grünen zu Kulturpolitik und Kultureller Bildung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt Auskunft über die Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten kultur- und medienpolitischen Vorhaben. Unter anderem fragt sie nach dem Stand der Umsetzung der angekündigten Maßnahmen im Bereich Kulturelle Bildung und Teilhabe – wie etwa die Stärkung der Kulturellen Bildung im Kinder- und Jugendplan (KJP).

Der Koalitionsvertrag in den Händen von Angela Merkel. Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0 (https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2018-03-12_Unterzeichnung_des_Koalitionsvertrages_der_19._Wahlperiode_des_Bundestages_by_Sandro_Halank–003.jpg), „2018-03-12 Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der 19. Wahlperiode des Bundestages by Sandro Halank–003“, Ausschnitt von BKJ, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/legalcodeDie Grünen möchten von der Bundesregierung erfahren, inwieweit die im Koalitionsvertrag angekündigten konkreten Maßnahmen zur Stärkung von Kultureller Bildung und Teilhabe bereits umgesetzt wurden oder in der laufenden Legislatur noch umgesetzt werden sollen. Im Einzelnen wollen sie wissen,

  • welche konkreten Maßnahmen seit März 2018 umgesetzt wurden, um ein gesamtstaatliches Bündnis für kulturelle Bildung und Vermittlung sowie Medienkompetenz zu schließen, mit dem Ziel den Zugang zu Kunst, Kultur, Bildung und Medien zu stärken,
  • inwieweit seit März 2018 die Mittel für Kulturelle Bildung im Kinder- und Jugendplan des Bundes, für das Freiwillige Soziale Jahr Kultur, für den Bundesfreiwilligendienst und für den den internationalen Freiwilligendienst „Kulturweit“ – wie im Koalitionsvertrag angekündigt – gestärkt wurden und welche Maßnahmen zur Stärkung in der weiteren Legislaturperiode geplant sind,
  • welche konkreten Maßnahmen seit März 2018 ergriffen wurden, damit die „vom Bund geförderten Kultureinrichtungen das Ziel umfassender kultureller Teilhabe als Kern- und Querschnittsaufgabe in der Organisationsstruktur verankern und nach Möglichkeit in den Bereichen Gremien und Personal, Ansprache des Publikums, Programmgestaltung und Zugänglichkeit ihrer Angebote“ berücksichtigen,
  • welche konkreten Maßnahmen seit März 2018 ergriffen wurden, um „die pädagogische Vermittlungsarbeit bei den vom Bund geförderten Museen, Gedenkstätten und anderen Kultureinrichtungen personell und finanziell deutlich zu stärken“.

Darüber hinaus formulieren die Grünen zahlreiche weitere Fragen zu den kulturpolitischen Aktivitäten der Bundesregierung. Beispielsweise wollen sie wissen, wann der angekündigte „Bericht zur sozialen und wirtschaftlichen Situation der Künstlerinnen, Künstler und Kreativen zur Gleichstellung und Diversität im Kultur- und Medienbereich“ vorgelegt wird. Zudem möchten sie erfahren, welche konkreten Maßnahmen zur Geschlechtergerechtigkeit in Kunst,
Kultur und Medien ergriffen wurden. Ebenso möchtne sie über die Schritte zur Aufarbeitung der Provenienzen von Kulturgut aus kolonialem Erbe informiert werden.

Weitere Informationen

Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen: „Ein Jahr Koalitionsvertrag – Ergebnisse der Bundeskulturpolitik“ vom 13.03.2019 (PDF)

Zusammenfassung: Kulturelle Bildung im Koalitionsvertrag

BKJ-Presseinformation vom 09.02.2018: Koalitionsvertrag: „Kulturelle Bildung hat eine überragende Bedeutung“

Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0, 2018-03-12 Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der 19. Wahlperiode des Bundestages by Sandro Halank–003, Ausschnitt von BKJ, CC BY-SA 3.0


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