Arbeitsfelder der Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung



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/// Kultur und Bildung brauchen kein TTIP! BKJ-Positionen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen



Die Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung (BKJ) hat anlässlich des Aktionstags gegen TTIP, CETA & Co am 21. Mai 2015 ihre Positionen zu den aktuellen Verhandlungen unter dem Titel „Kultur und Bildung brauchen kein TTIP! Gefahr für Teilhabegerechtigkeit und Chancengleichheit für Kinder und Jugendliche“ veröffentlicht. Darin warnt der Verband vor den Folgen einer zunehmenden Ökonomisierung von Kultur und Bildung für Kinder und Jugendliche.

Kinder und Jugendliche brauchen aufgrund ihrer unterschiedlichen Lebenslagen und Interessen verschiedene Zugangsmöglichkeiten zu den Künsten, zu Kultur und Bildung – und sie haben gemäß §§ 29 und 31 der UN-Kinderrechtskonvention ein Recht darauf. Als Grundlage für die Verwirklichung dieser Menschenrechte von Kindern und Jugendlichen erkennt die UN-Kinderrechtskonvention Chancengleichheit ausdrücklich als Leitkategorie an. Die BKJ warnt davor, dass die geplanten Freihandelsabkommen die hierfür notwendige kulturelle Vielfalt und Zugangsoffenheit gefährden könnten.

Die BKJ unterstützt daher den vom Deutschen Kulturrat ausgerufenen Aktionstags gegen TTIP, CETA & Co am 21. Mai, dem internationalen Tag der kulturellen Vielfalt, und ruft zu einer breiten Beteiligung auf. Der Dachverband für Kulturelle Bildung in Deutschland befürchtet, durch die Abkommen, die derzeit hinter verschlossenen Türen verhandelt werden, wird Bildung künftig noch stärker als bisher ökonomischen Logiken und Zwängen unterworfen. Dadurch würden soziale und ökonomische Ausschlussmechanismen auf Kosten der Teilhabegerechtigkeit für Jugendliche und Kinder verstärkt.

Die BKJ fordert, dass die öffentlich geförderten Strukturen und Angebote der freien Träger non-formaler Bildung im Sinne der Daseinsvorsorge als öffentliche Bildung anerkannt und von den Verhandlungen ausgenommen werden, damit die freien Träger der Kulturellen Kinder- und Jugendbildung auch weiterhin das im Sozialgesetzbuch VIII §1 verankerte Recht von Kindern und Jugendlichen auf Förderung als individuelle und gemeinschaftsfähige Persönlichkeiten umsetzen können. Die derzeit in den Verhandlungen vorgesehene Negativlistenregelung lehnt die BKJ ab und spricht sich für eine Positivliste aus, die nur explizit für das Handelsabkommen vorgesehen Bereiche auflistet.

„Die Einflussmöglichkeiten der freien und öffentlichen Träger und ihre Anwaltschaft für die Rechte von Kindern und Jugendlichen dürfen nicht durch die Freihandelsabkommen geschwächt werden!“, sagt Prof. Dr. Gerd Taube, Vorsitzender der BKJ. „Das Recht auf Teilhabe an Bildung und Kultur geht jede und jeden etwas an. Die Verhandlungen müssen daher nicht nur transparenter werden. Auch müssen Bürgerinnen und Bürger und die Zivilgesellschaft endlich in einem breiten gesellschaftlichen Diskurs in die Verhandlungen über richtungsweisende Entscheidungen wie etwa die Einsetzung von außerstaatlichen Schiedsgerichten beteiligt werden!“, so Prof. Dr. Taube weiter.

BKJ-Positionen „Kultur und Bildung brauchen kein TTIP! Gefahr für Teilhabegerechtigkeit und Chancengleichheit für Kinder und Jugendliche“ [ PDF | 2 Seiten | 49 KB ]

Weitere Informationen

Gesammelte Informationen des Deutschen Kulturrats zu den geplanten Freihandelsabkommen

„Positionspapier der Bundesregierung zu den TTIP-Verhandlungen der EU-Kommission mit den USA im Bereich Kultur und Medien“ [ PDF | 8 Seiten |377 KB ]

 

 

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