Arbeitsfelder der Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung



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29.06.2017 /// Restriktive Visa-Erteilungen bei Austauschprogrammen

In einer Kleinen Anfrage im Deutschen Bundestag bemängelt die Linke, dass Interessent*innen an verschiedenen von der Bundesregierung geförderten Austauschprogrammen und Freiwilligendiensten Visa zur Einreise nach Deutschland verwehrt blieben, weil ihnen eine fehlende „Rückkehrbereitschaft“ unterstellt werde. Auf die Frage der Abgeordneten, wie häufig dies vorkomme, kann die Bundesregierung keine detaillierte Auskunft geben, da eine statistische Erfassung von Ablehnungsgründen nicht stattfinde. 

„Eine statistische Erfassung von Ablehnungsgründen bei Visumanträgen findet im von den deutschen Auslandsvertretungen verwendeten elektronischen Bearbeitungssystem ‚RK-Visa‘ nicht statt“, schreibt die Regierung. Sie betont, „dass jede Erhebung und Auswertung statistischer Daten bei nicht beliebig ausweitbaren Personalressourcen in einem ausgewogenen Verhältnis zu dem für die Visumantragsbearbeitung zur Verfügung stehenden zeitlichen Aufwand stehen sollte“.

Problemanzeigen der Träger

Obwohl eine systematische Erfassung der Ablehnungen nicht erfolge, gingen jedoch auf freiwilliger Basis Problemanzeigen der Träger ein, heißt es in der Antwort weiter. So sammle die Engagement Global gGmbH, die im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) das ‚weltwärts“-Programm verwaltet, punktuelle Informationen samt Ablehnungsgründen und stelle sie dem BMZ zur Verfügung. Laut Engagement Global belaufe sich die bekannte Anzahl von Visaablehnungen innerhalb der Pilotphase im Zeitraum 2014 bis Mai 2017 auf insgesamt 35 Fälle. Davon fielen 21 bekannt gewordene Visaablehnungen in das Jahr 2016. Laut einer beigefügten Tabelle waren Gründe für die Ablehnung vor allem Zweifel an der Rückkehrbereitschaft oder dem Aufenthaltszweck.

BKJ plädiert für Lockerung der Visa-Vergabepraxis

Auch der BKJ sind die hohen Hürden bei der Visa-Erteilung für Teilnehmer*innen an internationalen Ausstauschprogrammen bekannt. Deshalb spricht Sie sich in ihren Forderungen zur Bundestagswahl u. a. für eine Lockerung der restriktiven Visaregelungen insbesondere für Austauschpartner aus dem Globalen Süden aus.

Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke „Visaerteilungen für Freiwilligendienstleistende und Teilnehmende an Austauschprogrammen in Deutschland“ vom 05.05.2017 (PDF)

Antwort der Bundesregierung vom 29.05.2017 (PDF)

Forderungen der Fachorganisationen Kultureller Bildung zur Bundestagswahl 2017

> Neues BKJ-Programm „jugend.kultur.austausch global“


Grafik mit der Aufschrift: Grenzüberschreitende Begegnungserfahrungen vermitteln jungen Menschen ein weltoffenes Bewusstsein, das sie befähigt, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz entgegenzutreten. Die BKJ-Mitglieder fordern die Bundespolitik auf: Stärken Sie durch ein gezieltes Förderprogramm die europäische und internationale Dimension der kulturellen Jugendbildung! Lockern Sie restriktive Visaregelungen für mehr Austausch auch mit Partnern aus dem Globalen Süden! (Foto:© Zirkus Zack im Vuesch gGmbH) – Hier klicken und bei Facbook teilen!

Internationale Begegnungen öffnen Horizonte

Sie helfen, Vorurteile abzubauen und Vielfalt über Ländergrenzen und Sprachbarrieren hinweg leben zu lernen. Die Kulturelle Bildungspraxis braucht mehr davon! Schließen Sie sich deshalb sichtbar unserer Forderung nach einem gezielten Förderungprogramm für die internationale Dimension der kulturellen Jugendbildung und nach Visa-Erleichterungen für den globalen Jugendaustausch an: Teilen Sie unsere Grafik in sozialen Netzwerken, fügen Sie sie auf Ihrer Website ein, schicken Sie sie an ihre lokalen Abgeordneten ...

Foto: © Zirkus Zack im Vuesch gGmbH

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